Stadt Neudenau

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Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 11. Dezember 2018

1. Bebauungsplan „Talstraße“ in Siglingen
Der Gemeinderat beschloss den geänderten Abgrenzungsbereich des Plangebiets „Talstraße“. Zudem billigte das Gremium den Entwurf des Bebauungsplans „Talstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung und gab diesen sowie die Fachgutachten für die Offenlegung und die Behördenbeteiligung frei.

2. Organisation der Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai 2019
Am 26. Mai 2019 finden die Kommunalwahlen (Wahl der Gemeinde-, Kreis- und Ortschaftsräte) und die Europawahl statt. Die Stadt Neudenau wird wie bei den vergangenen Wahlen in folgende Wahlbezirke aufgeteilt:
01 Neudenau: Stadtteil Neudenau (Wahlraum: Rathaus Neudenau)
02 Herbolzheim: Stadtteil Herbolzheim (Wahlraum: Rathaus Herbolzheim)
03 Siglingen/Kreßbach: Stadtteile Siglingen und Kreßbach (Wahlraum: Kindergarten Siglingen)
04 Reichertshausen: Stadtteil Reichertshausen (Wahlraum: Halle Reichertshausen)
Die Leitung der Gemeindewahlen und die Feststellung des Wahlergebnisses obliegt dem Gemeindewahlausschuss. Der Gemeinderat beschloss die Zusammensetzung des Gemeindewahlausschusses zur Kommunalwahl wie folgt:
Vorsitzender: Herr Jochen Hoffer
Beisitzerin: Frau Elke Marter
Beisitzer: Herr Alexander Gerli
Beisitzer: Herr Helmut Konrad
stellvertretender Vorsitzender: Herr Christoph Hamberger
stellvertretende Beisitzerin: Frau Ursula Geißler
stellvertretender Beisitzer: Herr Karl-Heinz Weeber
stellvertretende Beisitzerin: Frau Claudia Röckel
Der Gemeindewahlausschuss übernimmt zugleich die Aufgaben des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk 01 Neudenau.

3. Kindertagesstätte Mauseloch – Betriebskostenzuschuss 2018 und 2019
Der Gemeinderat nahm die Betriebskostenzuschüsse 2018 und 2019 für die Kindertagesstätte Mauseloch zustimmend zur Kenntnis.

4. Sanierung Bernhardusheim – Vergabe von Bauleistungen
Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, die Bauleistungen für die Außenanlagen an die Firma Osmanaj aus Bad Friedrichshall zu vergeben.

5. Stadtsanierung Neudenau – Schloss Neudenau
Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, die Planungsleistungen für die behindertengerechte Erschließung des Schlosses an das Büro für historische Bauforschung und Stadtsanierung, Herrn Gerd Schäfer, aus Schwäbisch Hall zu vergeben.

6. Erneuerung der Wasserleitung im Bereich Siglinger Straße / L 1096
Der Gemeinderat beschloss, die erforderlichen Finanzmittel für die Erneuerung der Wasserleitung im Bereich der Siglinger Straße / L 1096 in der Haushaltsplanung bereitzustellen und beauftragte die Verwaltung, diese Bauleistungen im Zuge der Ausschreibung des Regierungspräsidiums Stuttgart mitaufzunehmen und auszuschreiben. Die hierfür erforderlichen Planungsleistungen übertrug das Gremium dem Ingenieurbüro Kehle.

7. Bearbeitung von Bauanträgen
Der Gemeinderat hat über 3 Bauanträge in Neudenau beraten und beschlossen.

Kontakt

Stadtverwaltung Neudenau

Hauptstraße 27
74861 Neudenau

Tel.: 06264 92780-0
Fax: 06264 92780-49

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